Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden. Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Oppau, Edigheim und der Pfingstweide wesentlich mitgeprägt hat. Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.
Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.
Wir haben immer ein Ohr für Sie
Ihre SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide
18.04.2024 in Topartikel Kommunales
Frank Meier deine Stimme für Oppau, Edigheim & Pfingstweide
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bereits seit 5 Jahren bin ich nun als Ortsvorsteher hier in unseren Stadtteilen vor Ort für Sie aktiv. In unbeständigen Zeiten wie diesen, war nicht immer alles einfach. Trotzdem haben wir zusammen schon einiges erreicht. Zu nennen wäre hier vor allem das Ärztehaus in Oppau, mit dem wir den Mangel an Fachärzten in unseren Stadtteilen entgegentreten. Zudem finden immer mehr Familien in unseren Stadtteilen ein neues Zuhause. Aufgrund dessen wurde in der August- Bebel-Straße ein neuer Kindergarten gebaut, um schrittweise eine bessere Betreuung für unsere Kinder zu erreichen. Auch in Bezug auf sog. „Problemimmobilien“ hat sich seit Beginn meiner Amtszeit einiges getan. Es gibt nun seit einiger Zeit eine erfolgreiche Task- Force zur Bekämpfung der illegalen Nutzung von Immobilien. Trotzdem gibt es noch viel zu tun. Lassen Sie uns dies gemeinsam mit frischem Wind angehen.
Zusammen mit Herz und Verstand für unsere Stadtteile Oppau, Edigheim und die Pfingstweide!
Ihr Frank Meier
17.04.2024 in Aktuell von Jusos Ludwigshafen
Unser Kommunalwahlprogramm 2024
Der Rote Faden für LU - Unser Kommunalwahlprogramm 2024
12.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
David Guthier, MdL ist neuer verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
David Guthier, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen und der Stadtratsfraktion, wurde am Mittwoch von der SPD-Landtagsfraktion als neuer Abgeordneter begrüßt. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont: „Ich heiße David Guthier im Namen der gesamten Fraktion ganz herzlich willkommen und freue mich auf die Zusammenarbeit. Er wird unserer Fraktion sicherlich nicht nur mit seiner langjährigen Erfahrung aus der Kommunalpolitik weiterhelfen und sie stärken.“
Guthier wurde im Anschluss von der SPD-Landtagsfraktion zum neuen verkehrspolitischen Sprecher gewählt. „Ich freue mich, dass mir die Fraktion gleich zum Start eine wichtige Sprecherrolle zutraut. Das ist keine Selbstverständlichkeit“, freut sich Guthier. Der 34-Jährige arbeitet seit über fünf Jahren in unterschiedlichen Positionen für die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) und bringt eine hohe Expertise im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und dessen Finanzierung mit. Guthier wird entsprechend Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, der auch für Ludwigshafen als wirtschaftliches Kraftzentrum im Rheinland-Pfalz von besonderer Bedeutung ist.
Außerdem wird Guthier Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, sowie im Ausschuss für Wissenschaft. „Themen, die mir am Herzen liegen“, so Guthier. „Im Wissenschaftsausschuss ist mir natürlich vor allem der Einsatz für die Hochschule Ludwigshafen wichtig“, erläutert Guthier, der künftig auch Mitglied im Kuratorium der Hochschule für Wirtschaft und Gesundheit Ludwigshafen sein wird.
Als stellvertretendes Mitglied fungiert Guthier im Innenausschuss und im Gesundheitsausschuss.
05.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
425.000 Euro für prot. Kindertagesstätte Christuskirche in Mundenheim
Positive Nachrichten für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Ludwigshafen. Wie die SPD-Landtagsabgeordneten David Guthier und Gregory Scholz mitteilten, unterstützt das Land den Ausbau der protestantischen Kindertagesstätte Christuskirche in Mundenheim mit 425.000 Euro.
„Wir freuen uns sehr, dass nun ein großer Betrag für die Kita Christuskirche vorgesehen ist, wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium uns auf Nachfrage mitteilte. Gemeinsames Ziel ist es, jetzt mehr Betreuungsplätze zu schaffen. Wir leisten so einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Rheinland-Pfalz und die SPD-geführte Landesregierung stehen für eine gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an“, betonen Guthier und Scholz.
„Da ich selbst vor knapp drei Jahrzehnten als Kindergartenkind in der Kita Christuskirche war, als Kind unmittelbar neben der Kita gewohnt habe und meine Mutter zu dieser Zeit als Pfarrerin in der Christuskirche tätig war, habe ich einen engen persönlichen Bezug und freue mich besonders über diese wichtige Zukunftsinvestition im Sinne der Kinder, der Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher, die einen tollen Job machen.“, ergänzt Guthier.
Hintergrund: Mit der sogenannten Investitionskostenförderung unterstützt das Land die Träger und Kommunen beim Ausbau der Kita-Plätze. Aktuell werden so landesweit insgesamt 58 Maßnahmen im Kitabereich ermöglicht, weitere Förderrunden folgen zeitnah. Das Land unterstützt die örtlichen Träger der Jugendhilfe aber durch die gesetzliche Förderung der Personalkosten und durch Zuwendungen für Baumaßnahmen.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten David Guthier und Gregory Scholz
02.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Schreider und Scholz: Richtiger Vorstoß von Heil zum Bürgergeld
Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Bürgergeld wird vom heimischen Bundestagsabgeordneten Christian Schreider und seinem Landtagskollegen, dem Unterbezirksvorsitzenden Gregory Scholz (beide SPD) ausdrücklich begrüßt: „Aus unserer Sicht ist es ein wichtiges Signal des Respekts an alle auch bei uns vor Ort, die jeden Tag hart arbeiten, aber trotzdem mit wenig Geld auskommen müssen. Auch wenn es nur eine geringe Anzahl an Bürgergeld-Empfängern betrifft, die sich der Arbeitsaufnahme verweigern, so ist es doch wichtig hier ein klares Zeichen zu setzen – das haben wir als Abgeordnete in der Fraktion auch so eingefordert. Denn es ist eine Frage der Gerechtigkeit: Wer Unterstützung aus hart erarbeiteten Steuermitteln erhält, muss umgekehrt klar mithelfen wieder selbst in Arbeit zu kommen." Das sei zudem die eindeutige Erwartung von Arbeitnehmern und dabei gerade von Geringverdienern, „das wissen wir auch aus vielen Gesprächen nicht nur der vergangenen Wochen“, so Schreider und Scholz.
Jeder könne unverschuldet in eine Notlage geraten und sollte dann auf Augenhöhe behandelt werden und die Solidarität der Gesellschaft in Anspruch nehmen können: „Das ist ebenso wie der wichtige und neue Qualifizierungsansatz der Grundgedanke des Bürgergelds, den wir unterstützen. Die Höhe der Unterstützung richtet sich nach dem Existenzminimum und ist vom Bundesverfassungsgericht festgelegt. Im Übrigen: Auch dieses Urteil sollte zum Beispiel Herr Merz respektieren.“ Wer jedoch ohne triftige Gründe Arbeitsangebote „in einer Situation, in der Arbeits- und Fachkräfte händeringend gesucht werden, mehrfach ablehnt, kann nicht mit der uneingeschränkten Solidarität und dem Verständnis aller anderen rechnen“, verdeutlichten Scholz und Schreider.
Wichtig sei aber laut der beiden SPD-Vertreter auch hervorzuheben, dass es über Bürgergeld-Empfänger viele unhaltbare Vorurteile gebe, die insbesondere von rechtskonservativer Seite geschürt würden: „Unter den Empfängern sind auch viele Alleinerziehende und Aufstocker, die gerne mehr arbeiten und verdienen würden, es aber aus unterschiedlichen Gründen nicht können – und auch von so manchem Arbeitgeber ausgebeutet werden. Zudem ist ein mindestens genauso großer Aufschrei und eine Unterstützung des staatlichen Vorgehens gegen die immer noch weit verbreitete Steuerhinterziehung angezeigt.“
Pressemitteilung | MdB Schreider und SPD-Vorsitzender Scholz: Richtiger Vorstoß von Hubertus Heil zum Bürgergeld
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