Oppau-Edigheim-Pfingstweide

Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden.
Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Oppau, Edigheim und der Pfingstweide wesentlich mitgeprägt hat. 
Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.

Wir haben immer ein Ohr für Sie

Ihre SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide

 
 
 

KommunalesUebel und die CDU müssen Farbe bekennen

Als „wenig glaubwürdig und wohl dem Wahlkampf geschuldet“, kritisiert SPD-Chef David Schneider die Einlassungen von Dr. Peter Uebel zu den Zuständen in städtischen Obdachlosenunterkünften: „Denn Bemühungen um Verbesserungen dort sind in den vergangenen Jahren mehrfach blockiert worden – von der CDUStadtratsfraktion, deren Vize-Vorsitzender Herr Uebel ist.“ Nun wache Uebel auf und greife damit gleichzeitig den zuständigen CDU-Baudezernenten an: „Dieser ist für alle städtischen Gebäude wie auch die Obdachlosenblöcke verantwortlich. Das gilt insbesondere für die hygienische Situation, die baulichen Mängel, sowie die Müllentsorgung in den Einweisungsgebieten. Das Sozialdezernat ist dort Mieter und hat wiederholt auf die Beseitigung der Missstände gedrängt. Dr. Uebel hätte dies bei Dezernent Dillinger längst ebenfalls tun können. Er muss sich fragen lassen, warum er die Probleme bisher verschwiegen und gemeinsam mit seiner Fraktion Vorschläge zur Verbesserung abgelehnt hat“, betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 21.02.2017

 

KommunalesSPD begrüßt die Absenkung des Alters für Ehrenamtskarte auf 14 Jahren

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt, dass ehrenamtlich engagierte Jugendliche bereits ab 14 Jahren die landesweite Ehrenamtskarte beantragen können“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Wie angekündigt, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Altersgrenze für die Ehrenamtskarte auf 14 Jahre gesenkt. Bisher lag die Altersgrenze bei 16 Jahren.

Scharfenberger: „Auch bei uns in Ludwigshafen gibt es sicherlich viele Jugendliche, die sich für die Gemeinschaft einbringen und sich durchschnittlich mindestens fünf Stunden pro Woche beziehungsweise 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagieren. Deshalb schlagen wir vor, dass sich die Stadt der Absenkung des Alters auf 14 Jahren anschließen soll.

Die landesweite Ehrenamtskarte ist ein gemeinsames Projekt der Landesregierung und der auf freiwilliger Basis teilnehmenden Kommunen. Mittlerweile nehmen über einhundert Städte, Gemeinden und Landkreise an dem Projekt teil und bieten gemeinsam mit dem Land insgesamt über 450 Vergünstigungen an. Auch der Stadtrat in Ludwigshafen hat in seiner Sitzung am 9. Februar 2015 beschlossen daran teilzunehmen. Die Ehrenamtskarte ist 2 Jahre gültig und kann danach verlängert werden. Sie wird von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz ausgestellt mit der Unterschrift der/des Inhaberin/Inhabers gültig.

Ansprechpartner für eine Beantragung in Ludwigshafen ist die Ehrenamtsbörse VEhRA.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 18.02.2017

 

Allgemein„Patientenschutz muss oberste Priorität haben“

Urteil im Brustimplantate-Skandal: Geringe Aussicht auf Schadenersatz für Ludwigshafenerin

Am Mittwoch, den 15.02.2017 urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im soge-nannten ‚Brustimplantate-Skandal‘, der allein in Deutschland 5000 Frauen betrifft. Eine Klägerin aus Ludwigshafen hatte den TÜV Rheinland auf Schadensersatz verklagt, weil die vom TÜV geprüften Brustimplantate gesundheitsgefährdend waren.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 18.02.2017

 

KommunalesErfreuliche Entwicklung des städtischen Jahresergebnisses 2015

„Die in der letzten Stadtratssitzung hinsichtlich des Gesamtabschlusses des Konzern Stadt für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegten Zahlen zeigen unter anderem, dass die von der SPD mitgetragenen städtischen Konsolidierungsmaßnahmen greifen und bisher von der Verwaltung auch erfolgreich umgesetzt werden konnten“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender  der SPD-Stadtratsfraktion.

Natürlich muss man bei der Bewertung des für die Stadt guten Jahresergebnisses im Ergebnishaushalt 2015, Fehlbetrag ca. 11 Mio Euro, bei Einbringung wurde noch von einem Fehlbetrag von ca. 73 Mio Euro ausgegangen, neben den nachhaltigen Konsolidierungsanstrengen, auch die gute Steuerentwicklung und das derzeitige niedrige Zinsniveau mit in Betracht ziehen.

Dennoch bleibt bei der Bewertung des Ergebnisses festzustellen, dass sowohl die Stadtspitze mit dem Kämmerer Dieter Feid und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig bemüht sind, die in den Haushalten zu Beginn des Jahre prognostizierten Fehlbeträge merklich zu reduzieren. Was die im Bericht genannten Zahlen für 2015 eindrucksvoll beweisen. Dies verdeutlicht aber auch gegenüber der Dienstaufsichtsbehörde (ADD), die erfolgreichen Maßnahmen und permanente städtische Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung der Stadt.

Wie in der Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Heike Scharfenberger bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 wieder klar dargestellt, steht die SPD zu dem schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik in unserer Stadt. Sparen und dennoch gestalten, sind und bleiben die Eckpfeiler unseres politischen Handelns.

Mindl: „Trotz der relativ guten Zahlen für das Jahr 2015, ist und bleibt die Lage in unserer Stadt auf Grund der finanziellen Situation schwierig. Die finanziellen Handlungsspielräume sind weiterhin eingeschränkt. Das Kernproblem unserer Stadt ist das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung. Im Jahr 2015 betrug es 133 Mio Euro“!

 

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 18.02.2017

 

KommunalesLetzter Bauabschnitt der Straßen Sanierung von der Prager Str. bis zum Kanal

Bisher gut vorangekommen ist die Sanierung des Brüsseler Ring von der Prager Straße bis zur Kreuzung Budapester Straße. Derzeit wird die Sanierung, wie geplant, bis zum Kanal weiter geführt. Wir freuen uns über die positive Resonanz vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die sanierte Straßenabschnitte sind wieder gut befahrbar und die Parkplätze insbesondere im Kurvenbereich gut geordnet. Auch die Schaffung eines Kreisels im Kreuzungsbereich Brüsseler Ring und Prager Straße wird positiv von den Mitbürgern empfunden. Insbesondere die dortigen Anwohner freuen sich, dass die neue Lösung mit viel weniger Verkehrslärm verbunden ist. Im Frühjahr soll nun auch die Bepflanzung des Kreisels erfolgen. Auch müssen an einigen Stellen noch Verkehrsschilder angebracht werden. Gemeinsam mit vielen Bürgern in der Pfingstweide sind wir der Meinung, dass die erfolgte  Straßensanierung, nach ihrer Fertigstellung, zur Verbesserung der Verkehrssituation und einer Aufwertung im Stadtteil Pfingstweide beitragen wird. Wir versprechen schon jetzt, dass wir auch darauf achten werden, dass die Bepflanzung des Kreisels und auch das Straßenbegleitgrün regelmäßig gepflegt werden.

Ihre

Gabriele Albrecht

Stadträtin

Veröffentlicht am 12.02.2017

 

RSS-Nachrichtenticker