SPD Edigheim

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PressemitteilungEigene Bewertung der Spielplätze im Stadtgebiet

„Wir freuen uns, dass die CDU auf den bereits fahrenden Zug hinsichtlich der Spielplätze in unserem Stadtgebiet aufgesprungen ist, nach dem sie offensichtlich unsere laufenden Aktivitäten mit bekommen hat“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger als Entgegnung auf die gestrige Presseveröffentlichung ihres CDU Kollegen im Stadtrat.

Fakt ist: Die SPD ist seit Tagen in allen Stadtteilen unterwegs, die Spielplätze zu besuchen und zu begutachten, um anschließend eine eigene Bewertung, unabhängig von der Einschätzung seitens der Verwaltung, vorzunehmen. Hierbei werden alle Fakten berücksichtigt, was sowohl den allgemeinen Zustand und der vorhandenen Spielgeräte, aber auch die aktuelle Nutzung und den künftigen Bedarf des Platzes betrifft. Erst danach, kann und sollte man eine abschließende sachgerechte Beurteilung, auch unter Einbeziehung der Kenntnisse und Erfahrungen vor Ort, vornehmen und sich nicht schon im Vorfeld, wie es die CDU getan hat, festlegen. Hier ist auch interessant und unverständlich, weshalb dann vom zuständigen CDU-Dezernat noch in der letzten Ortsbeiratssitzung in Ruchheim, die Notwendigkeit der Schließung eines Spielplatzes im Stadtteil dargestellt wurde.

Was die im Doppelhaushalt 2017 und 2018 von den dem zuständigen Baudezernat eingestellten Investitionsmittel für die Spielplätze betrifft, so handelt es sich hier offensichtlich entgegen der Aussage der CDU, nicht um eine freiwillige Leistung der Stadt. Gemäß der Produktbeschreibung der Spielflächen im vorgelegten Haushalt, sind diese der Kategorie „Pflichtaufgabe“ zugeordnet und als Auftraggeber wird „Bundesauftrag“ auf der Grundlage verschiedener Gesetze genannt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 29.09.2016

 

Kommunales„Sie kann besser auf Menschen zugehen“

Meinung am Montag: SPD-Chef David Schneider zum OB-Wahlkampf nach Jutta Steinrucks Nominierung

 

Mit nachträglich nach oben korrigierten 97,9 Prozent der Stimmen hat eine Vollversammlung der Ludwigshafener SPD am Freitagabend – wie berichtet – die Europaabgeordnete Jutta Steinruck (54) zur Oberbürgermeisterkandidatin für die Wahl in einem Jahr gekürt. Danach haben wir mit dem Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider (26) gesprochen.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 27.09.2016

 

StadtverbandJusos Ludwigshafen wählen neuen Vorsitzenden

Christoph Bätz und Jan-Philipp Simon nach der Wahl des neuen Juso-Vorsitzenden

Am Montag den 26.9.2016 haben die Jusos Ludwigshafen auf einer außerordentlichen Stadtverbandskonferenz einen neuen Vorsitzenden gewählt. Nachdem der bisherige Vorsitzende Jan-Philipp Simon aus beruflichen Gründen sein Amt kurzfristig niederlegen musste, übernimmt nun Christoph Bätz den Vorsitz der Jugendorganisation.

Veröffentlicht von Jusos Ludwigshafen am 27.09.2016

 

KommunalesJutta Steinruck mit 98 % zur Oberbürgermeisterkandidatin der SPD nominiert

Die gebürtige Ludwigshafenerin und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ist am Freitagabend auf einer basisdemokratischen Mitgliederversammlung ihrer Partei mit beeindruckenden 98% als Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl in 2017 in Ludwigshafen nominiert worden. Vor den 250 Mitgliedern und Gästen im Kulturzentrum dasHaus und bei musikalischer Begleitung durch das Ditzner Twintett hatten sich zuvor Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Alt-Oberbürgermeister Werner Ludwig für Jutta Steinruck ausgesprochen. Malu Dreyer betonte hierbei: "Jutta Steinruck ist eine Frau, die die Bürger und Bürgerinnen in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Genau das braucht diese Stadt."

Unter den zahlreichen Gästen befanden sich nicht nur SPD-Spitzenpolitiker wie SPD Landesvorsitzender Roger Lewentz, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, und Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz, sondern auch Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

In einer inhaltsstarken Rede betonte Steinruck, für die Menschen in der Stadt und ihre Probleme da sein zu wollen. Es gehe darum, in Zukunft die Kräfte zu bündeln und einfach auch mal etwas auszuprobieren. "Es geht um drei Buchstaben M-U-T - Mut" - rief sie den begeisterten Zuhörern zu.

Die Mitglieder hat sie damit überzeugt. Dies zeigten sie, in dem sie Jutta Steinruck mit einem Ergebnis von 98% eindrucksvoll den Rücken stärkten.

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Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 26.09.2016

 

KommunalesSteinruck mit 96,9 Prozent der Stimmen nominiert

Novum bei der SPD: Erstmals entschied keine Delegiertenkonferenz über die Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl 2017, sondern eine Versammlung, an der alle 1350 Ludwigshafener Parteimitglieder teilnehmen konnten - 203 kamen. Und diese waren sich fast durchweg einig. Mit 96,9 Prozent der 195 abgegebenen Stimmen wurde die Europaabgeordnete Jutta Steinruck gestern Abend im Kulturzentrum "dasHaus" als Kandidatin nominiert. Die 54-Jährige erhielt 189 Ja-Stimmen bei jeweils zwei Gegenstimmen und Enthaltungen. Zwei Stimmzettel waren ungültig.

Zuvor hatten alle Redner, unter ihnen SPD-Landeschef Roger Lewetz ("Sie kümmert sich um die Menschen") und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, nicht mit Lob für Steinruck gespart. Dreyer erklärte, dass die frühere Landtagsabgeordnete viel Erfahrung und Kompetenz besitze und bodenständig sei. "Sie hat das Herz auf dem richtigen Fleck und kann - was immer wichtiger wird - für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt sorgen."

"Ludwigshafen bleibt unter seinen Möglichkeiten, es muss ein neuer Geist durch die Rathaus-Flure wehen", erklärte Steinruck. Sie sei offen für neue Ideen und wolle dazu die Meinung der Bürger bei Stadtteilforen hören, zu denen sie in den nächsten Monaten einlade.

Die frühere DGB-Regionsvorsitzende forderte mehr Anstrengungen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Gleiches gelte für die Wirtschaftsförderung. Die Stadt habe noch Potenzial in der Digital-, Gesundheits- und Kreativbranche sowie beim Handwerk. Für eine attraktive Innenstadt seien mehr Grün und "Wohlfühlorte" nötig. Zudem vermisste Steinruck ein Handlungskonzept gegen Kinderarmut und forderte eine bessere dezernatsübergreifende Abstimmung bei Baumaßnahmen. "Ich kenne mich hier aus und kann Oberbürgermeisterin", sagte die im Stadtteil West wohnende Steinruck unter starkem Beifall.

"Sie kann es besser als alle anderen Bewerber", ergänzte Kämmerer Dieter Feid. Alt-Oberbürgermeister Werner Ludwig, den Steinruck als ihr politisches Vorbild bezeichnete, lobte ihren kooperativen Führungsstil. Er wies aber darauf hin, dass sie keine leichte Aufgabe übernehmen würde, etwa wegen des Großprojekts Hochstraße Nord. Kritische Anmerkungen machte SPD-Stadtverbandschef David Schneider zur Amtsinhaberin Eva Lohse (CDU). "Die Leute fragen sich schon, ob sie noch für ihre Aufgabe brennt und die Stadt weiter voranbringen will." Lohse will sich nach den Herbstferien dazu äußern, ob sie eine dritte Amtszeit anstrebt.

Nach ihrer Nominierung erhielt Steinruck von Parteivize Cornelia Luszick als Talisman eine Kette mit dem Ludwigshafener Anker - und dem Hinweis, dass sie diese ja nach der Wahl gegen die schwerere OB-Amtskette austauschen könne.

(Mannheimer Morgen vom 24.09.2016)

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 25.09.2016

 

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