SPD Edigheim

Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Edigheim

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden.
Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Edigheim  wesentlich mitgeprägt hat. 
Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.

Wir haben immer ein Ohr für Sie

Ihre SPD Edigheim

 
 
 

KommunalesFWG kennt ihre Anträge und Aussagen aus der Vergangenheit nicht

„Die FWG kennt offensichtlich ihre Anträge und öffentlichen Aussagen aus der Vergangenheit nicht, anders kann man die erneute Pressemeldung von deren Fraktionsvorsitzenden nicht interpretieren“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Mindl: „Metz sollte sich an den Antrag der FWG zur Stadtratssitzung vom 13. März 2006 erinnern, der lautete: „Bebauung Zollhofhafen-Freizeit und Spaßbad“. Ebenso an eine Presseveröffentlichung vom 10. Januar 2006 in der Rheinpfalz, „FWG fordert Spaßbad für den Zollhofhafen“. Soweit zur Aussage von Herrn Metz in der Presse vom 25.05.2016, „die Freien Wähler haben nie den Bau eines solchen Bads gefordert“.

 

Auch die Unterstellung von Metz, die große Koalition kenne nicht den Unterschied zwischen einem Spaß-und Kombibad, ist was die SPD betrifft falsch und entspricht nicht der Wahrheit. Die SPD hat nicht von einem Spaßbad gesprochen:  Metz sollte vielleicht genauer die Pressemeldungen lesen, bevor er über andere und deren Aussagen urteilt. Mindl: „Wir brauchen keine Nachhilfe wie Bäder betrieben werden und welche Fördermaßnahmen es möglicherweise geben kann“.

 

Verschwiegen hat der Fraktionsvorsitzende der FWG neuerdings auch, dass er und die Freien Wähler in Ludwigshafen sich bei der Sanierung des Willersinn-Bades öffentlich gegen das 50 Meter-Beckens ausgesprochen haben. Dazu Rainer Metz: „Man kann doch nicht Millionen von Euro für einige Schwimmsportler ausgeben, nur damit die ein 50-Meter-Becken haben“. Zitat in der Rheinpfalz vom 9. September 2011. Ein Schlag ins Gesicht für unsere Wassersport treibenden Vereine.

 

Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in der Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die letztlich sozial sind und es auch Familien ermöglicht, es auch besuchen und nutzen zu können. Aber der immer wieder von der FWG geforderte Investor für solch ein Bad, war bisher weit und breit nicht in Sicht. Wenn sich das Ganze, wie von der FWG behauptet, lohnen würde, sowohl die Investition, als auch den Betrieb betreffend, dann würden vielleicht Private Schlange stehen, um das auch zu machen.

 

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 25.05.2016

 

PressemitteilungFWG kennt ihre Anträge und Aussagen aus der Vergangenheit nicht

„Die FWG kennt offensichtlich ihre Anträge und öffentlichen Aussagen aus der Vergangenheit nicht, anders kann man die erneute Pressemeldung von deren Fraktionsvorsitzenden nicht interpretieren“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Mindl: „Metz sollte sich an den Antrag der FWG zur Stadtratssitzung vom 13. März 2006 erinnern, der lautete: „Bebauung Zollhofhafen-Freizeit und Spaßbad“. Ebenso an eine Presseveröffentlichung vom 10. Januar 2006 in der Rheinpfalz, „FWG fordert Spaßbad für den Zollhofhafen“. Soweit zur Aussage von Herrn Metz in der Presse vom 25.05.2016, „die Freien Wähler haben nie den Bau eines solchen Bads gefordert“.

Auch die Unterstellung von Metz, die große Koalition kenne nicht den Unterschied zwischen einem Spaß-und Kombibad, ist was die SPD betrifft falsch und entspricht nicht der Wahrheit. Die SPD hat nicht von einem Spaßbad gesprochen:  Metz sollte vielleicht genauer die Pressemeldungen lesen, bevor er über andere und deren Aussagen urteilt. Mindl: „Wir brauchen keine Nachhilfe wie Bäder betrieben werden und welche Fördermaßnahmen es möglicherweise geben kann“.

Verschwiegen hat der Fraktionsvorsitzende der FWG neuerdings auch, dass er und die Freien Wähler in Ludwigshafen sich bei der Sanierung des Willersinn-Bades öffentlich gegen das 50 Meter-Beckens ausgesprochen haben. Dazu Rainer Metz: „Man kann doch nicht Millionen von Euro für einige Schwimmsportler ausgeben, nur damit die ein 50-Meter-Becken haben“. Zitat in der Rheinpfalz vom 9. September 2011. Ein Schlag ins Gesicht für unsere Wassersport treibenden Vereine.

Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in der Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die letztlich sozial sind und es auch Familien ermöglicht, es auch besuchen und nutzen zu können. Aber der immer wieder von der FWG geforderte Investor für solch ein Bad, war bisher weit und breit nicht in Sicht. Wenn sich das Ganze, wie von der FWG behauptet, lohnen würde, sowohl die Investition, als auch den Betrieb betreffend, dann würden vielleicht Private Schlange stehen, um das auch zu machen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 25.05.2016

 

PressemitteilungStrandbad Willersinn – FWG sagt nichts Neues

„Die erneut gebetsmühlenartigen Äußerungen der FWG zur Bädersituation in unserer Stadt, sagen nichts Neues aus“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Mindl: „Wenn die FWG behauptet, benachbarte Kommunen hätten für die gleichen Kosten ein Allwetterbad mit Wellnessbereich geschaffen, so sollen sie doch Fakten und die Belastbarkeit ihrer Aussagen auf den Tisch legen. Die FWG scheint nicht zu verstehen, dass man bei solchen Vergleichen keine Äpfel mit Birnen bewerten sollte.“

Ehrlich wäre auch, wenn der selbsternannte Ludwigshafener Bäder-Papst, Reiner Metz, den von ihm immer wieder ins Gespräch gebrachten Investor für ein Kombi-Bad einmal präsentieren würde. Leider kam er dieser Aufforderung, die schon öfter gestellt wurde, bisher nicht nach.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 23.05.2016

 

PressemitteilungFreibad Willersinn: CDU kritisiert eigenes Dezernat

„Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert ganz offensichtlich das falsche Dezernat, was den Eröffnungstermin des Freibades am Willersinnweiher  betrifft. Janis Chorosis müsste eigentlich wissen, dass nicht das Sportdezernat für die Abnahme der Gewerke zuständig ist, sondern das von der CDU geführte Baudezernat“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Hans Jürgen Bott.

Das Sportdezernat hat hierzu terminlich überhaupt keinen Einfluss und kann deshalb auch keinen verbindlichen Eröffnungstermin nennen. „Wenn die CDU von einer anhaltenden Hängepartie spricht und für sie weitere Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Freibades nicht hinnehmbar seien, sollte sie den weiteren Fortgang bei dem für die  Baumaßnahmen zuständigen CDU-Dezernat anmahnen“, betont Bott.

Es bleibt zu hoffen, dass bei den laufenden Abnahmen der einzelnen Gewerke, keine gravierenden Mängel zu Tage treten, die eine Verzögerung der Inbetriebnahme zur Folge hätten. Vielleicht kann der genannte Termin, Ende Mai 2016 doch noch eingehalten werden. Die SPD ist sicher, dass die sachbefassten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit großem Einsatz dabei sind mitzuhelfen, dass das Bad schnellstens für den Betrieb geöffnet werden kann.

Niemand möchte jedoch, sicherlich auch die CDU nicht, dass es wie bei der neuen Bruchfesthalle nach der Abnahme der Gewerke und Eröffnung, zu Mängel und dadurch zu möglichen Beeinträchtigungen und Gefährdungen für die Besucherinnen und Besucher des Bades kommt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 20.05.2016

 

Europa"Arbeitnehmerschutz muss europäisch geregelt werden"

Mitgliedstaaten protestieren gegen neue Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern

Widerstand gegen den besseren Schutz von Arbeitnehmern in Europa: Mehrere nationale Parlamente haben Stellungnahmen zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie abgegeben, nachdem die EU-Kommission dazu im März einen Vorschlag vorgelegt hat. Demnach greife der Entwurf zu tief in nationale Rechtssetzung ein. Die EU-Kommission muss nun entscheiden, ob sie an ihrem Vorschlag festhält, ihn ändert oder ganz zurückzieht.

"Die EU-Kommission muss an ihrem Vorschlag trotz des Protests unverändert festhalten. Einzelne Mitgliedstaaten sind nicht in der Lage, die Rechte entsandter Beschäftigter im europäischen Binnenmarkt durchzusetzen. Das geht nur gemeinsam auf europäischer Ebene", betont Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Mit der angekündigten Revision der Entsenderichtlinie haben wir endlich die Möglichkeit, Arbeitnehmer besser zu schützen, fairen Wettbewerb sicherzustellen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu gewährleisten. Doch das ist offenbar nicht im Interesse einiger Mitgliedsstaaten, die wirtschaftlich von den Schlupflöchern der Richtlinie profitieren."

"Mobile Arbeitnehmer müssen europaweit gegen Ausbeutung geschützt werden. Das ist ein Grundrecht. Die Revision ist deshalb kein Angriff auf das Subsidiaritätsprinzip, sondern soll für rechtliche Klarheit im Richtlinientext sorgen, etwa bei Problemen wie endlosen Subunternehmerketten oder der Entsendung von Leiharbeitern", erklärt Jutta STEINRUCK.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 11.05.2016

 

RSS-Nachrichtenticker