SPD Edigheim

Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Edigheim

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden.
Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Edigheim  wesentlich mitgeprägt hat. 
Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.

Wir haben immer ein Ohr für Sie

Ihre SPD Edigheim

 
 
 

AllgemeinEndspurt bei den Stadtteilforen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck beendet die Stadtteilforen in Ruchheim und Oppau

Nach bisher 14 erfolgreichen Stadtteilforen mit einer riesigen Zahl an Rückmeldungen und Anregungen rund um die einzelnen Stadtteile und rund um Ludwigshafen als Ganzes, kommt Jutta Steinruck zum Abschluss noch nach Ruchheim und Oppau. Die genauen Termine sind hierbei:
- Ruchheim: Freitag, 09. Dezember, 18 Uhr im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstr. 1a
- Oppau: Donnerstag, 15. Dezember, 18 Uhr im Clubhaus des BSC Oppau, Edigheimer Str. 110

Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:

Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
Was ist schlecht und muss besser werden?
und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.

Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.

Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 07.12.2016

 

VeranstaltungenRot am Weihnachtsmarkt

Die SPD Ludwigshafen will bei Glühwein, verschiedenen Leckereien und schöner Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

 

Wann:

DONNERSTAG, 8. DEZEMBER, 18:30 UHR

Wo:

TREFFPUNKT AN DER FEUERSTELLE

"WILDHüTTE ZUM HIRSCHEN" (NäHE S-BAHNHOF)

 

Mit dabei ist natürlich die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck, die für Fragen und Anregungen zur Verfügugn steht.

Veröffentlicht von SPD Ludwigshafen am Rhein am 07.12.2016

 

PressemitteilungSPD fordert zeitnahes Handeln der Bahn für Öffnung des Posttunnels

„Die Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zur Fachhochschule sowie den Berufsbildenden Schulen ist unbedingt notwendig und darf nicht weiter von der Deutschen Bahn blockiert werden“, fordert die Stadträtin und Ortsvorsteherin von Mundenheim, Anke Simon, MdL.

Nach der SPD vorliegenden Informationen, haben sowohl die Verwaltung, als auch die TWL ihre Hausaufgaben erledigt, um die Grundlage für zielführende Gespräche mit der DB zu schaffen. Simon: „Der Ball liegt nun im Spielfeld der Bahn, die zum Handeln aufgefordert ist. Der schon langjährige Wunsch der dortigen Bildungseinrichtungen, dass die Studierenden und Schülerinnen und Schüler dringend auf die Öffnung des Posttunnels angewiesen sind, findet meine vollste Unterstützung“.

Derzeit kommen viele Personen der dortigen Einrichtungen mit der Bahn im Hauptbahnhof an und müssen dann mit dem Bus zur Bruchwiesenstraße fahren. Eine Öffnung des ehemaligen Posttunnels würde eine direkte Verbindung herstellen und so keine zeitintensiven Umwege mehr für die Betroffenen mit sich bringen.

Ebenso würde die Öffnung eine wesentliche Entlastung des ÖPNV und Individualverkehrs im Bereich der Bruchwiesenstraße bedeuten und eine Verbesserung der dortigen Parksituation mit sich bringen. „Gerade im Hinblick des „Projekts City-West“, verbunden mit dem Abriss der Hochstraße Nord gilt es, während der Bauphase möglichst viel Individualverkehr im Stadtgebiet zu vermeiden, was mit der Öffnung des Posttunnels realisierbar wäre“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 07.12.2016

 

PressemitteilungWolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand

„Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst Merkel erinnert“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

„Deshalb ist es erstaunlich, dass die Stadtratsfraktion der Grünen, Wolfgang van Vliet öffentlich die Qualifikation absprechen, als Nachfolger des derzeitigen GAG-Vorstandes, das Unternehmen leiten zu können“, betont der Stadtverbandsvorsitzende David Schneider. Erinnert sei daran, dass in dem von van Vliet geführten Sozialdezernat, auch die Wohnungsbauförderung angesiedelt und somit auch eine Verknüpfung zum Wohnungsbau und zur Wohnungswirtschaft unmittelbar vorhanden ist. Auch seine langjährige und erfolgreiche Tätigkeit als Geschäftsführer der Rheinufer Süd-Entwicklungsgesellschaft (RSE) spricht für die Qualifikation von van Vliet.

Die Verpflichtung externer Spezialisten in städtischen Tochtergesellschaften, wie von den Grünen gefordert, hat sich nicht immer als sinnvoll und zielführend herausgestellt, wie die Vergangenheit auch schon gezeigt hat.

Scharfenberger: „ Es kann und darf auch nicht verwerflich sein, wenn man sich als in der Politik tätige Person für eine Stelle in der Wirtschaft interessiert und bewirbt, im Vorfeld die Qualifikation abgesprochen bekommt, nur weil einem die Parteizugehörigkeit des Bewerbers nicht gefällt. Hier ist Fairness gefragt“, betont Scharfenberger.

Letztlich entscheidet der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft, so auch in der GAG, wer Vorstand und das Unternehmen künftig als Nachfolger von Ernst Merkel leiten wird.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 06.12.2016

 

PressemitteilungZustimmung zum städtischen Stellenplan für die Jahre 2017/2018

„Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von 9 Stellen vorgesehen.

Die Stellenmehrungen beziehen sich vordergründig auf die Bereiche „Öffentliche Ordnung, Feuerwehr, Kindertagesstätten und Asyl“. Gerade der Ausbau des Stellenplans im Bereich öffentliche Ordnung wird der Forderung nach mehr Kontrollen und mehr Präsenz der Ordnungskräfte gerecht. „So kann beispielsweise die Kontrolle der Gaststätten, die erst kürzlich wieder Erfolge gezeigt hat, in dem erforderlichen Maße vorgenommen werden. Auch die Feuerwehr personell besser auszustatten, ist eine positive und sachgerechte Entwicklung, die zu unser aller Sicherheit beiträgt“, erklärt die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung, Julia Appel.

Auch der gesteigerte Bedarf an geeigneten Betreuungsplätzen stellt einen weiteren Schwerpunkt des Stellenplanes dar. „Es ist dringend erforderlich, dass die neuen sowie die noch unbesetzten Erzieher-Stellen schnellstmöglich besetzt werden“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Simon. Ebenso zeigen die erhöhten Fallzahlen und die dadurch enorme Arbeitsbelastung der städtischen Mitarbeiter im Bereich Asyl ihre Auswirkung. „Die Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hier regelmäßig bis an ihre Grenzen und darüber hinaus. Eine Entlastung und angemessene Fallbearbeitung kann nur durch zusätzliche Stellen geschaffen werden“, sagt der sozialpolitische Fraktionssprecher Holger Scharff.

 „Trotz der angespannten Haushaltssituation der Stadt sehen wir die dringende Notwendigkeit den Stellenausbau vorzunehmen, damit die Verwaltung für die Erledigung der gewachsenen Aufgaben auch personell gerüstet ist. Wir hoffen, dass die neuen Stellen dann auch zügig fachlich und kompetent besetzt werden können“, betont Heike Scharfenberger abschließend.

Veröffentlicht von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein am 05.12.2016

 

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